Von Matthias Gebauer
Aktualisiert am 22. Mai 2015, 14:34 Uhr
In Kooperation mit SPIEGEL ONLINE
Seit der Ukraine-Krise sind Panzer gefragt, auch bei der Bundeswehr. Nach Informationen von Spiegel Online will Verteidigungsministerin von der Leyen sogar noch dieses Jahr die Entwicklung eines Nachfolgers für den “Leopard” starten.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will noch dieses Jahr mit der Entwicklung eines neuen Kampfpanzers für die Bundeswehr beginnen lassen. Nach Informationen von Spiegel Online berichtete ihr Staatssekretär Markus Grübel dem Bundestag, dass Deutschland bis 2030 mit Frankreich einen Nachfolger für den “Leopard”-Panzer bauen will, dafür sollen “Technologien und Konzepte in gemeinsamen Studien unter Einbeziehung der deutschen Industrie untersucht” werden.
Der “Leopard” ist derzeit der Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr, wegen des sich “abzeichnenden Nutzungsdauerendes” um das Jahr 2030 sei aber eine Neuentwicklung notwendig, berichtete Grübel.
Nato lässt militärische Muskeln spielen
Mit dem Startschuss reagiert von der Leyen auf die neue strategische Lage seit dem Beginn der Ukraine-Krise. Nachdem die deutschen Kampfpanzer über Jahrzehnte in ihren Lagern vor sich hin verstaubten, erleben sie eine Renaissance. Die östlichen Nato-Mitglieder fühlen sich bedroht, der Bündnisfall inklusive des Einsatzes von Panzern wird wieder durchgespielt. Zudem lässt die Nato zunehmend die militärischen Muskeln spielen, Deutschland führt dabei die schnelle Eingreiftruppe der Allianz.
Um mitzuspielen, hat von der Leyen eine Mobilmachung der deutschen Panzer-Flotte befohlen. Statt bisher 225 sollen bald 328 “Leopard” einsatzbereit sein, laut Ministerium “mit dem Ziel einer Anpassung an die veränderte sicherheitspolitische Lage und eine erhöhte Verfügbarkeit für Ausbildung und Übungen” der Nato. Für die Bereitschaft der Bundeswehr werden eingelagerte Modelle modernisiert, damit die Verbände besser mit Panzern ausgerüstet sind und diese nicht ständig rotieren müssen.
Deutsch-französische Kooperation hat sich bewährt
Die Weichen für eine gemeinsame Panzerentwicklung hatten Berlin und Paris 2012 gestellt. Im Juni unterzeichnete man ein Abkommen über eine Rüstungskooperation, damals wurde als Zielmarke ausgemacht, die Einkaufsmacht auf dem milliardenschweren Rüstungsmarkt zu bündeln. Das Projekt Kampfpanzer bietet sich dafür an, schon der “Leopard”, bis heute modernster Kampfpanzer der Welt, wurde in einer deutsch-französischen Kooperation entwickelt.
Auf die Rüstungsindustrie wartet ein Milliardengeschäft – zunächst bei der Ausstattung der Bundeswehr, die rund 300 Stück abnehmen würde, dann aber auch beim Verkauf weltweit. Bis heute gilt der “Leopard” als Renner auf dem Waffenmarkt. Der Hersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) kann jedoch viele lukrative Anfragen nicht bedienen, da die Bundesregierung derzeit Exporte zum Beispiel nach Saudi-Arabien oder in die Golfstaaten, etwas restriktiver als zuvor behandelt.
Für die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers richtet sich der Fokus nun wieder auf Gespräche, die KMW mit dem französische Wettbewerber Nexter führt. Angedacht ist eine Fusion zum Rüstungsriesen, dieser hätte zwei Milliarden Euro Jahresumsatz, Aufträge von rund 6,5 Milliarden Euro, 6000 Mitarbeiter. Bisher machen sich die Unternehmen mit dem “Leopard” und dem Nexter-Modell “Leclerc” Konkurrenz. Ob die Fusion zustande kommt, soll sich noch dieses Jahr klären.
Bundeswehr soll mit Aufrüstung Russlands gleichziehen
Union und SPD werden sich über den Vorstoß von der Leyens freuen. Erst kürzlich forderte CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte eine Aufstockung des Wehretats, gemeinsam mit der SPD drängt er schon länger auf die Entwicklung eines neuen “Leopard”-Modells. Otte argumentiert, die Bundeswehr müsse die Aufrüstung Russlands nicht nur im Auge behalten, sondern gleichziehen. 25 Jahre nach dem Mauerfall ist man damit endgültig zurück bei der Rhetorik des Kalten Kriegs.
Von der Opposition wird das Projekt kritisiert. “Statt sich im Rahmen der Weißbuch-Debatte über die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr zu einigen und dann die Beschaffungspolitik danach auszurichten, setzt von der Leyen auf immer mehr und neue Panzer”, sagte die Verteidigungsfachfrau Agnieszka Brugger (Grüne). Das Weißbuch ist eine Art sicherheitspolitische Bibel, diese wird gerade erneuert, daran sind das Wehrressort aber auch das Auswärtige Amt sowie das Kanzleramt beteiligt.
Zusammengefasst:
Ursula von der Leyen reagiert auf die neue strategische Lage seit Beginn der Ukraine-Krise und will einen neuen Kampfpanzer entwickeln. Der Nachfolger des “Leopard” soll in Kooperation mit einem französischen Hersteller erfolgen. Die Opposition kritisiert das Projekt: Das Verteidigungsministerium solle seine Beschaffungspolitik danach ausrichten, was die sicherheitspolitische Bestandsaufnahme tatsächlich erfordert. © SPIEGEL ONLINE
